Die Europawahlen stehen vor der Tür. Das was übrig bleibt ist ein hartes abstrafen der Parteien die dafür gestimmt haben.
Ich weiß nicht wie die deutschen Parteien abgestimmt haben. Generell gesagt:
EVP (CDU/CSU) 100% zustimmung.
Die S&D (SPD) und die ECR (Kleinparteien) überwiegend dafür (fast 50:50.) Von der SPD kamen überwiegend Stimmen dafür. Einige dagegen (aber wesentlich weniger) und kaum Enthaltungen.
ALDE (FDP/Freie Wähler. Freie Wähler (1 Abgeordnete) zugestimmt. FDP, jeweils 1 Zustimmung, 1 Enthaltung, 1 Dagegen. (Wobei man sagen sollte, dass ALDE zu 66& zugestimmt hat. Die Deutschen stehen aber definitiv gegen den ALDE trennt.
ALE (Grünen) für die Deutschen ein extrem schlechtes Bild. 6 der 9 Zustimmungen kamen aus der Grünen Fraktion. Die anderen 2 Mitglieder waren dagegen.
Die Piraten und Ökölogische Demokratische Partei die auch zu den ALE gehören waren dagegen.
NGL (Linke und 1 unabhängiger) 100% dagegen.
EFDD (AFD) 1 dagegen. (Mehr haben sie ja nicht.)
ENF (die Blauen) 1 dagegen. (Gleiches wie AFD)
Ich würde mal sagen, die CDU/CSU hat nicht überrascht. Die SPD war wie so oft gespalten. Die größte Überraschung für mich waren aber die Grünen. Naja es war kein ökologisches Thema und da sollten mich die Grünen eigentlich nicht mehr überraschen.
Laut der Übersicht, die MEPs der Piraten inzwischen auf Twitter gepostst haben (beispielsweise
https://twitter.com/eFlation/status/1110544999664533510) sah mir das doch anders aus wenn wir nur auf deutsche Abgeordnete sehen. Größter Unterschied:
SPD war geschlossen dagegen (23), 3 enthalten, 1 abwesend
Grüne war größtenteils dagegen (7), 2 dafür, 2 abwesend
Was meinst du damit, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist?
Gibt es noch eine Abstimmung oder steht nochmal eine Änderung an?
"Die allerletzte Chance, #Uploadfilter & #Artikel13 zu stoppen: Wenn die Bundesregierung ihre Zustimmung im Rat zurückzieht, kann die Reform nicht in Kraft treten (Abstimmung im @EUCouncil vorauss. 9. April)." (
https://twitter.com/Senficon/status/1110527108349087744)
Also, durchaus noch möglich. Wie wahrscheinlich, tja, das bleibt abzuwarten.
